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Udo Folgart mit Schülern im Gespräch

Udo Folgart mit Schülern im Gespräch

Wie wird man ein Landtagsabgeordneter und warum eigentlich? Was macht ein Landtagsabgeordneter? Diese und viele... weiterlesen
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Björn Lüttmann zur Entscheidung des Verfassungsgericht über die Klage von BVB/Freie Wähler: Gruppenstatus schafft weitgehende Minderheitsrechte

22. Juli 2016

Zu der heutigen Entscheidung des Brandenburger Verfassungsgerichts über die Organklage der Gruppe BVB/Freie Wähler erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag, Björn Lüttmann: „Der Landtag hat den drei Abgeordneten der Freien Wähler nach der letzten Landtagswahl weitgehende Rechte als parlamentarische Gruppe eingeräumt. Die vorangegangene Diskussion und die Praxis seither haben gezeigt, dass der eigens eingeführte Gruppenstatus eine angemessene und praktikable Lösung ist. Sie wird sowohl dem Willen der Brandenburger Wählerinnen und Wähler gerecht als auch der ungewöhnlichen Situation, dass eine Gruppe von Abgeordneten ohne Anspruch auf Fraktionsstatus in den Landtag eingezogen ist.


Klara Geywitz: Familiengeld ist ein passender Baustein

18. Juli 2016

Zur Ankündigung von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, ein Familiengeld einzuführen, erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: "Der Vorschlag für ein Familiengeld hat meine volle Unterstützung. Der Brandenburger SPD-Landesvorstand hat bereits im April beschlossen, dass wir Familien mit kleinen Kindern noch deutlicher unterstützen wollen. Dazu gehört auch, dass Eltern mehr Zeit mit ihren Kleinen verbringen können. Der Vorschlag von Manuela Schwesig ist dafür der passende Baustein.


Tina Fischer und Simona Koß zur Qualitätsoffensive Schulverpflegung: Gute Ernährung fängt in der Kindheit an

14. Juli 2016

Der Landtag hat heute eine Qualitätsoffensive für die Verpflegung von Kindern und Jugendlichen beschlossen. Dazu erklären für die SPD-Fraktion die Sprecherin für Verbraucherschutz, Tina Fischer, und die bildungspolitische Sprecherin Simona Koß: „Gute Ernährung fängt bei kleinen Kindern an – natürlich zuhause, aber auch im Kindergarten und in der Schule. Wir wollen eine Qualitätsoffensive anstoßen, die für mehr gesundes Essen in den Bildungseinrichtungen und für bessere Information über Ernährung bei Kindern wie Jugendlichen sorgt. 


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