| EU-Agrarpolitik – was leistet sie für den Verbraucher |
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Ein Gebilde wie die Europäische Union ist weltweit einmalig - selbstständige Staaten geben freiwillig Kompetenzen ab, um übernationalstaatlich verbindliche Regeln zu beschließen. Gerade die gemeinsame Landwirtschaftspolitik und die deutschen und europäischen Bauern haben zum Zusammenwachsen der Länder beigetragen. Die Volkswirtschaften der Einzelstaaten sind eng verwoben, freie Warenströme, freier Reise- und Urlaubsverkehr sind möglich und nicht zuletzt haben wir Dank der Staatengemeinschaft eine der bisher längsten Friedensperioden. Die EU-Landwirtschaftpolitik - ist bei der Integration der Länder Vorreiter und der einzige Bereich, in dem die Nationalstaaten auf große Teile ihre Kompetenz zu Gunsten der EU verzichtet haben. Die EU-Agrarpolitik wird - auch dies ist einmalig - fast ausschließlich über den EU-Haushalt finanziert. Dies führt zu der scheinbaren Agrarlastigkeit des EU-Haushaltes der sich aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten speist. Würden z.B. der Verteidigungshaushalt oder die Ausgaben für Forschung ebenso wie der Agrarhaushalt über den EU-Haushalt finanziert, lägen die Agrarausgaben nicht an 2. Stelle sondern auf den hinteren Plätzen. In den anderen Bereichen (wie Forschung oder Verteidigung) ist allerdings die gemeinsame Finanzierung aus einem Haushalt nicht vorhanden, wie dies bei der Landwirtschaft der Fall ist. Erstes Ziel der EU-Agrarpolitik war und ist es, die Versorgung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen was nicht überall selbstverständlich ist. Dieses Ziel ist inzwischen erreicht und der Selbstversorgungsgrad stieg bei vielen Erzeugnissen auf nahezu 100 %. Die Landwirtschaft ist sogar in der Lage, Überschüsse zu exportieren und damit auch einen Beitrag zur Linderung des weltweiten Hungers zu leisten. Ein anderes Ziel besteht darin, die Produktion von hochwertigen und sicheren Lebensmitteln zu garantieren. Dafür sorgen umfangreiche Kontrollmechanismen, die weltweit strengsten Umweltstandards und die höchsten Anforderungen an eine umweltschonende und nachhaltige Produktion. Dadurch kann sich der Verbraucher bei Produkten aus Deutschland und Brandenburg auf ein Höchstmaß an Lebensmittelsicherheit und Qualität verlassen. Dass manchmal die EU-Entscheidungsgremien auch etwas über das Ziel hinausschießen (berühmt-berüchtigt ist die Norm zum Krümmungsgrad der Gurke) ist bekannt. Hier können aber die gewählten Politiker eingreifen und im Namen ihrer Wähler aktiv werden um sinnleere Auswüchse zu verhindern. Die EU-Agrarpolitik hat uns Verbraucheren und speziell uns Brandenburgern eine einzigartige Warenvielfalt an sicheren Lebensmitteln zu erschwinglichen Preisen gebracht. Die Ausgaben der Haushalte für Nahrungsmittel sind, dank der EU-Zahlungen an die Landwirte und der Produktionssteigerungen, erheblich gesunken. So haben sich die prozentualen Haushaltsausgaben für Nahrungsmittel in den vergangenen 40 Jahren fast halbiert - auf knapp 10 Prozent. Die Preissteigerungen für Lebensmittel bleiben weit hinter der Inflationsrate zurück. Somit sind die Landwirtschaft und die Entwicklung der Lebensmittelpreise eine Inflationsbremse und das eingesparte Geld konnte für andere Zwecke (Freizeit, Wohnen) verwendet werden. Die Landwirtschaft und die gemeinsame EU-Agrarpolitik sind somit das Fundament für den heute in der EU erreichten Wohlstand. Sie garantieren eine sichere Versorgung mit hochwertigen Nahrungsmitteln, eine flächendeckende Landbewirtschaftung und die Bewahrung der Kulturlandschaft. |
